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MARXISTISCHE BLÄTTER/596: Griechische Botschaften


Marxistische Blätter Heft 3-15

Griechische Botschaften

Von Manfred Sohn


"Pyrrhus nach der Schlacht", höhnte Michael Martens im Februar in der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" nach den von ihm in Gänsefüßchen gesetzten Verhandlungen in Brüssel, die mit einer vorläufigen Verlängerung der Kreditlinie um vier Monate für die neue Regierung in Athen endeten.(1) Er schließt sich in seinem Kommentar der beißenden Frage des früheren griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras an: "Wenn sich das eine 'erfolgreiche Verhandlung' nennt, was würden wir dann ein Fiasko nennen?"

Die Vereinbarung wurde in Griechenland gegen die Stimmen der dortigen kommunistischen Partei (KKE) und in Deutschland mit überwältigender Ja-Mehrheiten aus allen Parlamentsparteien, also auch der Partei "Die Linke" (PdL) von der Legislative abgesegnet. Die Wochen seitdem bestätigen, dass es wohl ein wenig übereilt war, martialisch zu verkünden: "Wir haben gestern eine Schlacht gewonnen." (Alexis Tsipras in seiner samstäglichen Fernsehansprache) Geld jedenfalls fließt aus den verschiedenen Kassen des internationalen Kapitals so zögerlich nach Athen, dass die dortige Regierung Mitte März ein Gesetz auf den Weg gebracht hat, um ihren dringenden Finanzbedarf "vorübergehend" aus Guthaben der Sozialversicherungssysteme, also der Renten- und Krankenkassen, decken zu können.(2) Das brächte ungefähr zwei Milliarden Euro - genug um trotz der spärlicher fließenden Steuereinnahmen bis zum Sommer zu kommen. Wir werden also in dieser Zeit vermutlich eine Fortsetzung der unentwegten Betteltouren von Tsipras und seines Finanzministers Yanis Varoufakis in den Medien verfolgen können.

Die immense Reisetätigkeit, die beide seit der Regierungsübernahme entfalten, führt - jedenfalls bis zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Textes - praktisch ausschließlich in die Hauptstädte anderer EU-Staaten und dort in die Regierungspaläste. Von Massenkundgebungen oder auch nur Beratungen mit Gewerkschaften oder Betriebsbelegschaften ist weder etwas zu lesen noch zu sehen. Es entfaltet sich also ein politisches Schauspiel, bei dem die Masse der europäischen Bevölkerung als Zuschauer außen vor bleibt.

Abgesehen von einigen wenigen Kundgebungen nach den Wahlen ist das auch in Griechenland nicht anders. Beides wurzelt in der Anlage dieses Ausbruchsversuchs aus der gegenwärtigen kapitalistischen Krise selbst. Der Wechsel zu Tsipras und seinem Kabinett ist das Ergebnis einer furiosen Kampagne, welche die Wahlurne in den Mittelpunkt der Aktivitäten der Bevölkerung gestellt hat. Die Aussage von Syriza war im Kern: Macht am 25. Januar das Kreuz an der richtigen Stelle und wir erkämpfen in "harten Verhandlungen", wie es immer wieder hieß, mit diesem Mandat im Rücken einen Ausweg aus der tiefen Verschuldung, in die Griechenland von den Vorgängerregierungen gebracht wurde. Die Basis dieses Ausbruchsversuchs ist aber - das ist vor allem innerhalb der Partei DIE LINKE in ihrer Syriza-Euphorie begeistert übersehen worden - qualitativ wie quantitativ schmal. Qualitativ ist, auch darauf hat die KKE unermüdlich hingewiesen, ein Wahlervotum vielleicht abgesehen von Wählerbefragungen, die unterste Stufe einer politischen Aktivität. Für den Ausbruch eines Volkes aus einem imperialistischen Staatensystem, wie es die EU nun einmal ist, ist es mit einem heimlichen Kreuz in einer Wahlkabine nicht getan. Wer den Eindruck erweckt, durch einen solchen Mini-Akt das ganze Drama umschreiben zu können, erweckt Illusionen. Hinzu kommt, dass weniger als ein Viertel der erwachsenen Bevölkerung diesem Kurs Syrizas gefolgt sind. Das griechische Parlament ist keines, in dem jeder Abgeordnete eine gleiche Anzahl Stimmen hinter sich Vereint. Durch das Bonus-System für die jeweils stärkste Partei reichten Syriza 36 Prozent der Stimmen, um knapp an die absolute "Mehrheit zu kommen. Die Wahlbeteiligung selbst lag bei etwas weniger als zwei Dritteln - damit aber standen auch Ende Januar drei Viertel der erwachsenen Griechinnen und Griechen entweder abseits oder stimmten gegen Syriza. Auch noch so gewaltige Rhetorik kann über diese nüchternen Zahlen nicht hinwegtäuschen - jedenfalls nicht, wenn es nach dem Aufmarsch-Getrommel zur eigentlichen Schlacht kommt.

Die aber findet nun auf finanziellem und ökonomischem Boden statt. Welches Programm haben Tsipras und Varoufakis für diesen Kampf? Von Tsipras sind größere theoretische Darlegungen nicht bekannt. Varoufakis hat im Dezember 2013 einen Aufsatz ins Netz gestellt, den er auf der Grundlage eines entsprechenden eigenen Beitrags im Mai 2013 in Zagreb aufgeschrieben hat.(3) Er liegt inzwischen unter der etwas zweifelhaften Übersetzung "Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten" auch auf Deutsch vor - obwohl eben Varoufakis selbst in seiner Version eben "erratic" schreibt, also umherschweifend, abweichend". Der Text selbst ist in der Tat so unorthodox, dass die Vokabel "abweichend" hinsichtlich seines marxistischen Bezugs den Kern in der Tat besser trifft. Nach einigen interessanten und richtigen Lobpreisungen von Marx, zu dem er sich aber früher nie bekannt habe, weil er sonst keine akademische Karriere hätte machen können,(4) kommt er zu der Schlussfolgerung, dass jeder Sozialist heute "ein System, das ich verachte, stabilisieren" müsse.(5)

Auch alle anderen Äußerungen aus dem neuen Athener Regierungslager bezeugen, dass es nicht um Wege aus dem Kapitalismus heraus, sondern um Wege einer Stabilisierung Griechenlands innerhalb des bestehenden, für reformierbar gehaltenen kapitalistischen Systems geht. Zwar bestehe, so Tsipras, für "Griechenland Finanzierungsbedarf",(6) aber seine Regierung habe das Ziel, einen Haushalt mit Überschüssen aufzustellen, wolle "Vertrauen zurückgewinnen, wettbewerbsfähig werden und wachsen". Dazu stellt sich sein Finanzminister "einen Merkel-Plan vor, nach dem Vorbild des Marshall-Plans," Deutschland würde seine Kraft nutzen, um Europa zu vereinigen. "Das wäre ein wundervolles Vermächtnis der deutschen Bundeskanzlerin", so Varoufakis.(7) Die deutsche Kanzlerin allerdings denkt offenbar noch nicht an ein Vermächtnis zugunsten des griechischen Professors oder seines Volkes, sondern wiederholt mit stoischer Gelassenheit, assistiert von ihrem Finanzminister, dass die Schulden halt bedient werden müssten und ansonsten jede Regierung Europas in der Gestaltung ihrer Politik frei sein.

Nichts deutet daher darauf hin, dass das quälende Geduldsspiel um Kredite, Kredit-Verlängerungen, Stundungen und Umschuldungen so bald enden wird. Das Starren auf Banken und Kredite verstellt aber auch vielen Linken den Blick auf die darunter liegende Ebene konkreter Produktion und Konsumtion. Die Frage ist, wie lange das knappe Viertel Griechen, das bislang die Regierungsbasis von Tsipras und Syriza bilden, die beginnende Austeilung von "food stamps", die Verschiebung der Einführung des Mindestlohns und weitere Vertröstungen bei der Realisierung von Wahlversprechungen tolerieren wird.

Die weitere Perspektive ist aber noch viel erschreckender als die sich abzeichnende wachsende Verzweiflung der gegenwärtigen "ur-sozialdemokratischem"(8) Regierung Griechenlands. Nehmen wir an, die Forderungen Varoufakis nach einem neuen Marshall- bzw. Merkel-Plan, die Forderungen von Sahra Wagenknecht nach einem 500-Milliarden-Investitionsprogramm,(9) von dem dann unter anderem Griechenland profitiert, würden Wirklichkeit. Das Programm Syrizas enthält eine Reihe von Erleichterungen bei staatlichen Transferleistungen und ein stärkeres Engagement des Staates in verschiedenen Sektoren der Gesellschaft. Es enthält aber kein Programm für die Entwicklung der Wirtschaft außerhalb des Staatsbereiches. Im Rahmen des Kapitalismus aber können Staatsdiener und Staatszuwendungen nun einmal nur finanziert werden durch Steuerzahlungen aus nichtstaatlichen Sektoren. Also müsste die Frage beantwortet werden, welche nichtstaatlichen Sektoren denn durch diese Merkel-Hilfe entstehen sollen. Bei Tsipras oder auch Varoufakis findet sich auf diese Frage keine Antwort. Immerhin versucht der griechische Industrieunternehmer-Präsident Theodoros Fessas eine, indem er fünf Sektoren nennt: Tourismus, Hochtechnologie, Energie, Logistik und Agrarwirtschaft.(10) Es bleibt sein Geheimnis, warum die anderen Länder, die ihre eigenen Hochtechnologie-, Energie- und Logistikunternehmen stützen wollen, Geld geben sollten für den Aufbau griechischer Konkurrenz. Damit reduziert sich eine Wachstumsstrategie für Griechenland auf Tourismus und Olivenöl.

Hier liegt das eigentlich Drama: Von den EU-Ländern ist Griechenland das erste, in dem sich bewahrheitet, was Marxisten seit längerem als das nun fällige Erreichen der schon von Marx analysierten letztlichen Schranke des Kapitalismus bezeichnen: Kapitalistisch organisiert kann der ganze Kontinent von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Ländern allein mit Waren aller Art vollgepumpt werden. Für seine Peripherie gibt es außer Tourismus, Folklore und Perspektivlosigkeit für die jungen Menschen dieser Länder nichts mehr. Sie werden - wenn sie im Systemzusammenhang bleiben wollen - zu Kostgängern der sich gegen ihre Zumutungen zunehmend abschottenden Zentren des Imperiums. Die Korruptheit der einen oder anderen Regierung ist ein Beschleuniger und ein Ergebnis, nicht die Ursache dieser tief im kapitalistischen Systemkern entstehenden Dynamiken, in deren Ergebnis die Industrieproduktion Griechenlands seit dem Jahr 2000 um fast ein Drittel eingebrochen ist, die Investitionen um 70 Prozent gesunken(11) und die Arbeitslosenquoten dementsprechend hochgeschnellt sind.

Welches Bild, ist angesichts dessen zu fragen, haben Tsipras und Varoufakis eigentlich vom Kapitalismus? Glauben sie ernsthaft, irgendjemand in diesem System gäbe Geld (G) ohne die Zusicherung, dass dieses als G' - also "mehr Geld" - zurückkommt? Wenn das aber bei nüchterner Betrachtung nicht profitabel erzeugt werden kann - was dann? Dann kommt eben diese entwürdigende Figur heraus, die beide zunehmend zeigen: Sie drohen damit, sich in der guten Stube der Reichen die Kehle so brutal selber durchzuschneiden, dass die Hausherrin das Blut dieser Szene über Jahre nicht mehr von den Wänden bekommt.

Weil auch das am Ende niemanden beeindrucken wird, wird das griechische Volk weiter leiden am Sozialabbau und kapitalistischer Perspektivlosigkeit. Zu hoffen ist, dass nicht wenigstens die Befürchtungen der KKE wahr werden, eine scheiternde halblinks-Regierung wie Syriza könnte "zu Brücken für noch 'rechtere' Politiken" werden, wie es Giorgos Marinos vom ZK der KKE Anfang Januar formulierte.(12) Die Hoffnung, dass ein Scheitern von Tsipras nicht zur Stärkung ihres auf EU-Ebene mit der MD kooperierenden Koalitionspartners und damit Panos Kammenos oder gar der "Morgenröte" führt, kann sich daher nur auf die KKE stützen, die im Wahlkampf wie eine Gebetsmühle den Satz ihres Generalsekretärs Dimitris Koutsoumbas gepredigt hatte: "dies ist eine kapitalistische Ökonomie, die - unter welchem Management und welcher Regierung auch immer - Krisen, Arbeitslosigkeit und Armut produziert".(13)

Weil dies wahr ist, sind die griechischen Ereignisse mehr als ein Drama. Sie sind Vorboten für die anderen kapitalistischen Nationen Europas, zuerst der südeuropäischen, in der weiteren Perspektive aber auch der übrigen. Denn die Gesetze der sich entfaltenden finalen Krise des zum Weltsystem gewordenen Kapitalismus, die sich jetzt noch an seinen Rändern von Libyen über den Irak bis in die Ukraine austoben, werden in Griechenland nicht haltmachen, sondern sich bis in seine Zentren Japan, Westeuropa und die USA durchfräsen. Die Verwandlung von vorübergehend Arbeitssuchenden zu dauerhaft kapitalistisch nicht mehr Ver-wert-baren, also in diesem System überflüssigen Menschen, die jetzt von Deutschland noch überwiegend in anderen Länder exportiert wird, wird auch dieses Land ereilen. Wer jetzt nördlich der Alpen hochnäsig auf Griechenland und seine sich windenden Repräsentanten herabsieht, schaut nur in den Spiegel seiner eigenen Zukunft.

Es mag "orthodoxer" Marxismus sein, den die KKE vertritt, aber die ersten Wochen der mit so viel Hoffnung von links gestarteten Syriza-Regierung geben der KKE recht, die im Wahlkampf erklärte, dass "Kapitalismus nicht reformiert werden kann". Das ist, wie jedes politische Programm, keine immer gültige Wahrheit. Der Kapitalismus konnte, wie wir wissen, vor allem nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg durchaus reformiert werden. Der Grundfehler von Varoufakis, Wagenknecht und anderen liegt aber darin, den zentralen Unterschied zwischen dem kapitalistischen Entwicklungsstadium nach den des Zweiten Weltkriegs und am Beginn der sogenannten fordistischen Etappe des Kapitalismus und seines heutigen Entwicklungsstandes nicht zu sehen, geschweige denn zu begreifen. Damals gab es nach der massenhaften Kapital- und Arbeitskraftvernichtung der Jahre 1939 bis 1945 und dem enormen Arbeitskräftebedarf zum Bau gigantischer Straßennetze, riesiger Autofabriken, der Verwandlung von vorher nicht kapitalistisch organisierter Haus- und Reproduktionsarbeit in die kapitalistisch organisierte Waren- und Konsumwelt (Waschmaschinen, Kühlschränke, Geschirrspüler, Fernseher, Spielkonsolen) und dem damit verknüpften Vorschuss-Kapitalbedarf tatsächlich eine realistische Möglichkeit, die über Marshall-Plan-Mittel vorgeschossenen Gelder mit Profit wieder zu bekommen. Nach dem Ende des fordistischen Booms und mit der Entfaltung der elektronischen Revolution, die Arbeitsplätze zu Millionen hinwegrationalisiert, aber nur zehn- oder bestenfalls hundertausende neue schafft für die Herstellung von Smartphones und anderen Geräten, gibt es im kapitalistischen System von heute keinen Raum für die Wiederauflage von Marshallplänen oder billionenschweren Investionsprogrammen, wie von der Linkssozialdemokratie ganz Europas gefordert.

Es wird - wie die KKE in Griechenland und ihre meist kleineren Schwesterorganisationen in anderen Ländern darlegen - innerhalb des kapitalistischen Systems keinen Ausweg aus der Abwärtsspirale geben, in die dieses System nicht nur in Griechenland zunehmend hineingerät. Vor allen Völkern liegt ein langer und steiniger Weg des Ablegens von Illusionen in die mystische Kraft von Wahlurnen und Herumwerkeln in der Zirkulationssphäre, des Begreifens der Notwendigkeit direkter Aktionen und eines tiefgreifenden Bruchs mit der Waren- und Konkurrenzwirtschaft. Aber es gibt nur diesen Weg. Der Versuch von Tsipras und Varoufakis, den Kapitalismus vor sich selbst zu retten, wird scheitern.


Manfred Sohn, Dr., Gleichen, Dipl.-Sozialwirt


Anmerkungen

(1) FAZ vom 23. Februar 2015.

(2) Neues Deutschland, 13. März 2015.

(3) Yanis Varoufakis, Confessions of an Erratic Marxist in the Midst of a repugnant European Crisis, posted on December 10, 2013 by yanisv, Abruf von Web-Site Yanisfaroufakis vom 13.2.2015.

(4) Ebenda, S. 4, Abschnitt "Why a Marxist?"

(5) Ebenda, S. 21, Abschnitt "Conclusion: What should Marxists do?"

(6) Alexis Tsipras, Wir wollen uns nicht ewig Geld leihen, Gespräch mit dem griechischen Premierminister, SPIEGEL 11/2015 vom 7. März 2015.

(7) Interview Yanis Varoufakis, DIE ZElT, 4. Februar 2015.

(8) Michael Schlecht, MdB der PdL, "Ist Syriza linksradikal?", Web-Site "Die Linke", 1. Februar 2015.

(9) Sahra Wagenknecht, Merkels Macht in Europa hat einen Riß bekommen, Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE, Heft 2015, S. 2.

(10) Handelsblatt, 12. Februar 2015.

(11) Diese und weitere ausführliche Zahlen zur ökonomischen Lage in Klaus Wagener, Zur Situation nach den griechischen Parlamentswahlen, Marxistische Blätter 2/2015, S. 13.

(12) Interview mit Giorgos Marinos in der Zeitung "unsere zeit" vom 9. Januar 2015.

(13) Zitiert nach Nikos Lountos, Understanding the Greek Communists, www.jacobinmag.com, Abruf vom 4.2.2015.

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Quelle:
Marxistische Blätter, Heft 3-15, 53. Jahrgang, S. 9-13
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. September 2015

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