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IZ3W/251: Ägypten - »Wir leben in einer Militärdiktatur«


iz3w - informationszentrum 3. Welt - Ausgabe Nr. 325 - Juli/August 2011

Ägypten: »Wir leben in einer Militärdiktatur«(*)
Die Protestbewegung hat mit vielen Rückschlägen zu kämpfen

Von Juliane Schumacher


Eigentlich sieht der Tahrir-Platz am 27. Mai aus wie immer, wenn in den letzten Monaten freitags zu großen Demonstrationen gerufen wurde: Da sind die Barrikaden aus Litfasssäulen, Stacheldraht und Absperrgittern, an denen junge Männer und Frauen jeden, der auf den Platz will, freundlich kontrollieren. Da sind die Bühnen mit ihren scheppernden Boxen, die alle zugleich den Platz mit Musik oder Reden beschallen. Und die fliegenden Händler, die zwischen den Protestierenden stehen, Kaffee auf Gaskochern zubereiten, Maiskolben braten oder süßen Couscous ausgeben.

Inhaltlich jedoch markiert die Demonstration vom 27. Mai, zu der die Protestbewegungen, Jugendbündnisse und rund zwanzig Parteien aufgerufen haben, einen doppelten Bruch. Zum einen zwischen der Bewegung und dem Militär: Zum ersten Mal mobilisierte die Bewegung offen und mit scharfer Kritik gegen den herrschenden Militärrat (SCAF). Zum anderen zwischen der Protestbewegung und den religiösen Gruppen, insbesondere der Muslimbruderschaft. Denn diese ist bei der Demonstration zum ersten Mal seit dem Rücktritt Mubaraks nicht dabei. Sie hat im Vorfeld sogar aggressiv gegen diejenigen agitiert, die dazu aufgerufen haben. Die Protestierenden würden »das Land ruinieren«, seien »gegen die Revolution« und wollten einen »Keil zwischen Armee und Volk treiben«. Einige Salafiten-Gruppen schlossen sich an und ließen verlauten, alle, die an diesem Tag auf dem Tahrir-Platz erscheinen würden, seien »ungläubig«.

Mit dem 27. Mai zerbricht ein Zweckbündnis, das sich in den ersten Tagen des Aufstandes Ende Januar ergeben und trotz inhaltlich äußerst großer Differenzen erstaunlich lange gehalten hat. Die Muslimbrüder, die unter Mubarak größte und am heftigsten verfolgte Oppositionsgruppe, hatten sich erst nach einigen Tagen dem Aufstand angeschlossen. Nicht gerade zur Freude der bis dahin Protestierenden, die deren Teilnahme nur unter der Abmachung akzeptierten, dass religiöse Forderungen außen vor blieben. Während der heftigen Angriffe von Sicherheitskräften und bezahlten Schlägern des Mubarak-Regimes kam den Muslimbrüdern jedoch eine entscheidende Rolle zu: Anders als die jugendlichen Protestierenden hatten sie Erfahrung mit Repression - und waren aus religiösen wie persönlichen Gründen bereit, für den Erfolg der Revolution alles zu riskieren.

»Die haben gesagt: Wir gehen in die erste Reihe. Wir haben nichts zu verlieren. Ihr müsst nicht mit nach vorn kommen. Aber bleibt hier, auf dem Platz. Das hat allen anderen wieder Mut gemacht und wir sind geblieben«, erzählt der Aktivist Ahmed über den 2. Februar, den Tag der heftigsten Angriffe auf den Platz. »Wir mögen die Muslimbrüder nicht. Aber sie haben uns die Revolution gerettet.« Ähnliches ist von vielen AktivistInnen zu hören. Der Kampf Seite an Seite für dieselbe Sache, das enge Zusammenleben auf dem Platz hatte die inhaltlichen Differenzen beiseite gewischt. Dies ist nun vorbei, da die Muslimbruderschaft sich von einer unterdrückten Organisation zu einer wichtigen und finanzstarken politischen Kraft entwickelt hat. Sie hat beste Chancen, bei den Parlamentswahlen im September einen Großteil der Sitze zu gewinnen. Zum herrschenden Militärrat pflegt sie mittlerweile beste Kontakte: Während Tausende Protestierende seit dem Rücktritt Mubaraks von Militärtribunalen verurteilt und teils gefoltert wurden, war von den Muslimbrüdern niemand betroffen. Seit Mitte Mai Schlägertruppen ein hauptsächlich von Kopten getragenes Protestcamp in Maspiro bei Kairo angriffen, ohne dass Polizei oder Militär eingriffen, mehren sich die Stimmen, es gebe einen Deal zwischen Muslimbrüdern und dem Militärrat. Ein Journalist des unabhängigen Senders OnTV, der eben dies behauptete, wurde zum Verhör vors Militärgericht zitiert. Einzige Gefahr für die Muslimbrüder ist die interne Spaltung: So sorgte die Ankündigung ihrer Jugendorganisation für Aufregung, gegen den Willen der Oberen an der Demonstration vom 27. Mai teilzunehmen - ein weiterer Schlag für die stark zersplitterte Organisation, der Folgen haben kann.

Zahlenmäßig machte sich das Fehlen der religiösen Massenorganisation am 27. Mai bemerkbar: Mit 50.000 bis 100.000 Menschen sind es bei weitem nicht mehr so viele wie Anfang April, als bei der letzten Großdemonstration noch einmal rund eine Million auf die Straße gingen. Dennoch sind die meisten erleichtert, den unliebsamen Bündnispartner endlich los zu sein: »Endlich keine religiösen Reden von den Bühnen mehr!« Und die Stimmung unter den zumeist jungen TeilnehmerInnen sei viel entspannter ohne die Muslimbrüder, ohne schräge Blicke, wenn eine Aktivistin ein kurzes T-Shirt oder die Haare offen trägt.

Der Aktivist Hassan schaut mit glänzenden Augen über den Platz: »Die Leute, die heute hier sind, sind wirklich der Kern der Revolution.« Die »zweite Revolution« und den »zweiten Freitag der Wut« haben manche die Demonstration am 27. Mai genannt, andere haben widersprochen: »Die erste Revolution ist doch noch gar nicht vorbei!« Unter den jungen ÄgypterInnen, die die Revolution zu Vollzeit-AktivistInnen gemacht hat, herrscht seit drei Monaten das Gefühl vor, mit aller Kraft kämpfen zu müssen, wollen sie die Errungenschaften der Revolution nicht wieder verlieren.

Das breite Bündnis quer durch alle Schichten und Bevölkerungsteile ist drei Monate nach Mubaraks Rücktritt zerbrochen: Die Muslimbrüder und andere religiöse Gruppen gehen ihre eigenen Wege, richten sich im neuen System ein und bereiten sich auf die Wahlen vor. Auch der große Teil der Bevölkerung, der mehr oder weniger schweigend hinter der Revolution stand, fordert zwar weiterhin die Bestrafung des verhassten Ex-Präsidenten Mubarak, steht Forderungen nach weiteren Reformen aber inzwischen ablehnend bis feindselig gegenüber. Dazu trägt das nach wie vor positive Bild des Militärs ebenso bei wie die intensive Kampagne der Presse, die über die wirtschaftliche Krise klagt, in die das Land durch die Revolution geschlittert sei. »Geschieht euch recht!« zitiert eine Aktivistin die Reaktion ihrer Eltern, als sie geschockt von der Repression berichtete. »Ihr zerstört das Land mit euren andauernden Protesten! Das Militär muss hart gegen euch vorgehen, wenn es das Land schützen will!«

Dass die Flitterwochen zwischen Revolutionsbewegung und dem seit Mubaraks Rücktritt herrschenden Militär nicht lange andauern würden, war spätestens klar, als das Militär am 9. März das Protestcamp auf dem Tahrir-Platz räumte und über 200 AktivistInnen festnahm und folterte. Als nach der großen Demonstration am 8. April mehrere tausend Menschen versuchten, den Platz erneut zu besetzen, eröffnete das Militär das Feuer. »Ich rannte um mein Leben, bis ich dachte, meine Lungen zerreißen«, erzählt die Aktivistin Fatima. »Und immer die Schüsse, ununterbrochen, bam-bam-bam, ich habe Leute neben mir zusammensinken sehen...« Zahlreiche Menschen wurden verletzt, mindestens acht kamen nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen um. Besonders hart traf es die rund 40 Soldaten, die sich öffentlich und trotz des Verbotes der Armee den Protesten angeschlossen hatten.

Die Armee weiß, dass die jungen Wehrpflichtigen mehrheitlich mit der Bewegung sympathisieren und versuchte, dies ein für alle mal auszumerzen: Mindestens ein Soldat wurde Augenzeugenberichten zufolge noch auf dem Platz erschossen, vermutlich mehrere wurden totgeprügelt. Für die Bewegung war das nach dem 9. März der zweite große Schock. »Dass die Soldaten, denen wir vertraut haben, auf uns schießen, habe ich bis heute nicht verkraftet«, sagt Fatima. Schließlich war das ägyptische Militär in und außerhalb Ägyptens gerade dafür gefeiert worden, dass es sich geweigert hatte, auf die eigene Bevölkerung zu schießen. Am 15. Mai, als mehrere hundert Menschen anlässlich des Nakba-Tages vor der israelischen Botschaft protestierten, schossen Militär und Polizei erneut in die Menge - dieses Mal gemeinsam.

Vor allem der 9. März wurde in den ägyptischen, aber auch internationalen Medien, nahezu totgeschwiegen. Schon zwei Wochen zuvor hatte das Militär erlassen, die Medien dürften nur noch nach vorausgehender Genehmigung über die Armee berichten. Die meisten Zeitungen und Fernsehsender haben sich ohne Murren der Zensur gefügt. Die sehr aktive Blogger-Gemeinde nimmt nun wieder eine ähnliche Rolle ein wie vor der Revolution: Das Internet ist zwischen den Demonstrationen der Bewegung der einzige Ort, wo der herrschende Militärrat offen und scharf kritisiert wird, etwa beim No-SCAF-Tag am 23. Mai, an dem fast 400 Aktive gegen das Militär und seine Politik bloggten, twitterten und schrieben. Nicht ohne Folgen: Ende Mai wurde der bekannte Blogger und Aktivist Hossam Arabawy wegen Kritik am Militär von einem Militärgericht verhört. »Wir leben in einer Militärdiktatur«, schrieb dazu eine Bloggerin.

Den meisten AktivistInnen ist inzwischen klar, dass das Militär unter der weiterhin geltenden Notstandgesetzgebung und einigen gegen Streiks und Proteste gerichteten Gesetzen sogar ganz legal machen kann, was es will. In Schach gehalten wird es einzig durch die noch immer hochpolitisierte Öffentlichkeit, die seit der Revolution explodierenden Streiks und Gründungen unabhängiger Gewerkschaften sowie die sehr aktive Szene junger Protestierender.

Welche Macht diese Mischung auch einige Monate nach der Revolution noch entfalten kann, zeigt sich ganz überraschend Ende Juni: Immer größer ist das Unbehagen über den schleppenden Fortgang der Reformen die Wochen zuvor geworden, und zum ersten Mal seit Monaten hat es wieder die ganze Breite der Bevölkerung erfasst. Symbolisch für die immer deutlicher werdenden Kontinuitäten zwischen altem und neuem Regime sind die Prozesse gegen wichtige Mitglieder der alten Regierung: Ende Juni werden drei Ex-Minister freigesprochen, Gerüchte bezweifeln, dass Mubaraks Söhne Gamal und Alaa tatsächlich im Gefängnis sind. Der Prozess gegen Ex-Innenminister Habib Al-Adly wegen hundertfachem Mordes wird erneut vertagt. Drei Tage später kommt es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und den Familien der Ermordeten, die für den Prozess nach Kairo gekommen sind, Aktivist_innen eilen zu Hilfe - keine Stunde später steht die Kairoer Innenstadt in Flammen. Tausende erkämpfen sich gegen Tränengas und Steine den Tahrir-Platz zurück, die Polizei muss nach 14 Stunden aufgeben und flieht. Am nächsten Tag stehen die ersten Zelte auf dem Tahrir-Platz, Prosteste und Camps in Suez und Alexandria folgen, bis zum traditionellen Demonstrationstag Freitag sind in allen größeren und kleineren Städten die Menschen auf den Beinen. Die Ägypter_innen, zeigt sich, nicht mehr bereit, sich wie die 30 Jahre zuvor mit hohlen Versprechungen hinhalten zu lassen. "Habt Ihr es endlich begriffen?" steht auf einem Plakat der großen Demonstration am 8. Juli. "Wir lassen uns nicht mehr verarschen!"

Es wird tatsächlich eine "zweite Revolution". Im Camp auf dem Tahrir-Platz versammeln sich über zwei, drei Wochen jeden Abend zehn-, hunderttausende, tanzen zu den Liedern, die Revolutionsbands von der Bühne schmettern, halten strahlend ihre Kinder in die Höhe, reden, singen, klatschen, diskutieren. Die Regierung, vollkommen überrumpelt von der erneuten Welle des Protestes, schweigt tagelang, dann tauscht Premierminister Essam Sharaf hektisch 14 Minister aus, rund die Hälfte des Kabinetts. Die Protestierenden gehen nicht. Der Militärrat droht den Protestierenden - so plump, dass an diesem Abend noch einmal viel mehr Menschen als alle Tage zuvor auf den Tahrir-Platz strömen. Der Innenminister sagt zu, rund 800 Polizisten aus dem Dienst zu entlassen. Die Prozesse gegen ehemalige Regierungsmitglieder sollen künftig öffentlich übertragen werden. Die Protestierenden gehen nicht. Der Militärrat kündigt an, die Wahlen würden nicht wie geplant im September stattfinden, sondern verschoben - eine Forderung der Protestierenden. Von frühen Wahlen würden vor allem die Muslimbrüder und die alte Staatspartei NDP, die vermutlich unter einem neuen Namen antreten darf, profitieren. Auf die entscheidende Forderung, vor den Wahlen die Verfassung auszuarbeiten, gehen Militärrat und Regierung jedoch nicht ein.

Ende Juli steht das Camp auf dem Tahrir-Platz noch immer, der Haupt-Verkehrsknotenpunkt ist weiterhin gesperrt, in den Straßen rundum staut sich von morgens bis abends der Verkehr. In der Mittagshitze glüht der staubige Boden, das gigantische Sonnensegel, das die ersten Tage wie ein weißes Segel über dem Camp schwebte, hängt in Fetzen herab. "Es ist Zeit zu gehen", meinen auch auf dem Platz jetzt viele. "Wir müssen sehen, wie wir uns organisieren, wie wir Druck machen können. Wir müssen nicht warten bis eine Katastrophe passiert." Gemeint ist der Angriff des Militärs, auf den seit einer guten Woche alle warten - oder von bezahlten Schlägertrupps, sogenannten baltagiyyas, die Polizei und Militär schicken, wenn sie nicht selbst eingreifen wollen. Die Camps in den anderen Städten sind nach Angriffen der Militärpolizei geräumt worden, in Kairo ist eine Demonstration am 23. Juli zum Militärhauptquartier von Militär und Polizei umziegelt und dann von baltagiyyas brutal angegriffen worden, auf dem Platz laufen noch immer viele mit Verbänden, großen Pflastern auf Stirn oder Hinterkopf herum. Der Militärrat hat sich nach Wochen der Zugeständnisse - und seiner ersten Pressekonferenz - wieder aufs Drohen versteift: Die Proteste seien von feindlichen Kräften aus dem Ausland bezahlt und organisiert, erklärt General Tantawi, Oberster der Militärrates, wieder und wieder, sie sollen das Land destabilisieren.

Wohin die Entwicklung geht, wird sich wohl abzeichnen, wenn am 3. August der Prozess gegen Ex-Präsidenten Hosni Mubarak beginnt, mit ihm stehen seine Söhne Gamal und Alaa sowie Al-Adly vor Gericht. Wird es tatsächlich absehbar zu einer Verurteilung kommen? Oder werden die Richter, wie bei so vielen Prozessen der letzten Zeit, einzig die Aussage machen: "Der Prozess wird vertagt"? Wie auch immer - ruhig wird es auf Ägyptens Straßen die nächsten Monate noch nicht werden.


Juliane Schumacher lebt als freie Journalistin in Berlin und Kairo, gehört der Redaktion des Ägypten-Newsletters Tahrir an und schreibt auf dem Blog www.egyptianspring.blogsport.de.


(*) Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Bei diesem Artikel handelt es sich um eine aktualisierte und mit einigen Ergänzungen versehene Fassung der Printausgabe (iz3w Nr. 325, Juli/August).


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Inhaltsverzeichnis iz3w Nr. 325 - Juli/August 2011


Chinas roter Kapitalismus

Vorsicht Baustelle!

China gibt sich fortschrittlich. Mit einem Wirtschaftswachstum von neun Prozent und 30 Prozent Anteil an der weltweiten IT-Kontraktfertigung ist China zu dem "mächtigen sozialistischen Industrieland" geworden, das Mao 1956 vorhersagte. Was er nicht wusste: In China werden unter entgarantierten Arbeitsbedingungen und Billiglöhnen Markenprodukte für den kapitalistischen Norden produziert.

Auch sonst kann von einer befreiten Gesellschaft keine Rede sein: Wer als unpatriotisch gilt, kann verprügelt, inhaftiert, gefoltert oder hingerichtet werden. Dabei wird China, anders als etwa Mubaraks Ägypten, von ideologisch sattelfesten PolitikerInnen regiert.

Der Themenschwerpunkt widmet sich den gesellschaftlichen Entwicklungen in der Volksrepublik, die mitbestimmt sind von Umweltproblemen und Arbeitskämpfen, von der Integration der Wirtschaft in den Weltmarkt, einer innerchinesischen Auseinandersetzungen über Menschenrechte und einem starken Nationalismus.

INHALTSÜBERSICHT


Editorial: Das Leuchtturmministerium


POLITIK UND ÖKONOMIE

»Ignoranz gegenüber den BewohnerInnen«
Interview mit Karl Rössel über atomaren Kolonialismus in Ozeanien

Uganda: Ein Präsident lacht, das Volk weint
Proteste wegen grassierender Inflation
von Lydia Koblofsky und Johannes Maaser

Kolumbien: Der Frieden des Patrón
Das Gewaltmonopol in Medellin bleibt umkämpft
von David Graaff

Syrien: Der Anfang vom Ende?
Das Assad-Regime steht mit dem Rücken zur Wand
von Erik Mohns

Ägypten: »Wir leben in einer Militärdiktatur«
Die Protestbewegung hat mit vielen Rückschlägen zu kämpfen
von Juliane Schumacher

Tunesien: »Es geht nie mehr zurück«
Ein Tagebuch über die brüchige Aufbruchstimmung
von Alice Rombach

Costa Rica: Eine Oase inmitten von Ananas
Ein kleines Dorf entzieht sich erfolgreich dem Druck der Agroindustrie
von Fabian Kern


KULTUR UND DEBATTE

Film: Die Krise im Film
Kühne Frauen und globale Probleme beim Internationalen Frauenfilmfestival
von Ulrike Mattern

Debatte: Arabische Täter, afrikanische Opfer
Eine Kritik an Tidiane N'Diayes Buch »Der verschleierte Völkermord«
von Maike Jakusch

Nur die halbe Wahrheit
Eine Replik zu Maike Jakusch
von Winfried Rust

Rezensionen

Szene/Tagungen

Leserbrief

Impressum


DOSSIER: CHINA

Editorial

»In der Revolution wurden aus Bauern Chinesen«
Interview mit Detlev Claussen über den chinesischen Nationalismus

»Jeder Sinologe hat zwei Hüte auf«
Interview mit Nora Sausmikat über die Konfuzius-Institute

Ein leidiges Thema
Menschenrechtspositionen in der VR China
von Kristin Kupfer

Beschirmte Unabhängigkeit
Chinesische NGOs sind trotz staatlicher Gängelung partiell erfolgreich
von Nora Sausmikat

Die Freiheit der Chinesin
Einige Schlaglichter auf die Lage der Frauen
von Astrid Lipinsky

Aufstand der zweiten Generation
Die jungen »Bauern-ArbeiterInnen« lassen sich ihre Ausbeutung nicht mehr gefallen
von Felix Wemheuer

Brot und Rosen auf chinesisch
Das Ende der Aufopferung in der neuen Topographie der Wanderarbeit
von Christa Wichterich

Keine Industrie ohne Hinterland
Chinas Landwirtschaft im Dienst der Industrialisierung
von Uwe Hoering

Niemand hat gefragt
Wie Wiederaufbau mit Ethnotourismus wetteifert
von Wolf Kantelhardt

Maos Medium für die Massen
Die Evolution chinesischer Comics von Lianhuanhua zu Manhuas
von Alexander Sancho-Rauschel

China - Service


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Quelle:
iz3w Nr. 325 - Juli/August 2011
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Juli 2011