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ITALIEN/348: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 19.6.2020 (SB)



Noch während die von Ministerpräsident Giuseppe Conte initiierte und bereits seit einer Woche tagende Versammlung der sogenannten Generalstände ihre Beratungen fortsetzt, hat Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstag den Premier mit seinem gesamten Kabinett empfangen. Wie ANSA am Freitag berichtet, habe Mattarella auf diesem außergewöhnlichen Treffen erklärt, es sei notwendig, "konkrete und rasche Antworten zur Verwendung der europäischen Mittel für die wirtschaftliche Erholung nach dem Gesundheitsnotstand zu geben".

Wie dem ANSA-Bericht zu entnehmen ist, geht es dem Staatschef darum, die Versammlung der Generalstände bald abzuschließen und die Meinungsverschiedenheiten der Regierungspartner beizulegen. Die Sitzung beim Staatschef habe trotz der "bestehenden Schwierigkeiten in den Verhandlungen" Zufriedenheit erbracht sowie die Übereinstimmung, daß die Positionen, die Italien gegenüber der EU schon zu Beginn der kontroversen Diskussionen über an einzelne notleidende Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zu zahlenden Hilfen bezogen hat, "heute ein gemeinsames Erbe in Europa sind".

Am Ende des Treffens auf dem Quirinal sei erreicht worden, daß der Finanzminister Roberto Gualtieri (PD) und die Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik Nunzia Catalfo (M5S) gemeinsam an den notwendigen Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen, der Beschäftigung und der Arbeitnehmer für die kommenden Monate arbeiten. Außenminister Luigi Di Maio habe nach dem Treffen erklärt: "Angesichts des Notfalls, der das ganze Land erfaßt hat, müssen wir heute verantwortungsbewußter denn je handeln, denn die Zukunft der Italiener hängt von uns ab. Wir müssen einig bleiben und konkret darüber nachdenken, wie die Maßnahmen, die so schnell wie möglich genehmigt werden müssen, durchzusetzen sind. Wir stehen aber erst am Anfang. Es gibt viel zu tun für die Italiener, und wir müssen uns weitere Ressourcen erschließen. In den Verhandlungen mit der EU über den Wiederherstellungsfonds", so habe der Minister hinzugefügt, "wird unserer Position Respekt entgegengebracht werden, genauso wie wir respektiert haben, daß die Touristenströme in den EU-Ländern nicht blockiert werden."

Laut ANSA habe die Chefin der Brüder Italiens (FdI), Giorgia Meloni, eine Vertreterin der Opposition, die es ablehnt, an den Generalständen überhaupt teilzunehmen, unterdessen erklärt, daß es "eine Grenze für Anstand" gebe, die von der Regierung "weitgehend überschritten" worden sei. "Wie lange glaubt die Regierung", so fragt sie, "daß sie das Parlament weiterhin mit Füßen treten und die Opposition daran hindern kann, sich auf die gesetzlich und in der Verfassung vorgesehenen Arten und an den entsprechenden Orten zu Wort zu melden? Was wird der nächste Schritt der Regierung sein - die Auflösung der Oppositionsparteien?"

19. Juni 2020


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